Die städtische Stimmbevölkerung hat sich mehrmals ablehnend zu Schulleitungen geäussert. An der kommenden Sitzung des Grossen Stadtrats wird die Debatte erneut lanciert.
von Dario Muffler
Bisher wollte die Stimmbevölkerung der Stadt Schaffhausen nichts davon wissen: Dreimal scheiterte die Einführung von Schulleitungen in den letzten zehn Jahren an der Urne. Nun könnte es erneut zu einer Volksabstimmung kommen. Im Grossen Stadtrat sind drei politische Vorstösse zu diesem Thema traktandiert. In der Parlamentssitzung vom kommenden Dienstag wird der städtische Bildungsreferent Raphaël Rohner (FDP) zu den Vorstössen Stellung nehmen.
Zur Diskussion steht die im April 2018 eingereichte Interpellation «Schule Schaffhausen – fit für die Zukunft?» von SP-Grossstadtrat Marco Planas. Darin will er Antworten zum allgemeinen Zustand der Schulen. Er will auch wissen, ob Schulleitungen nicht dabei helfen würden, «die Schulen weiterzuentwickeln und aufkommende Probleme schneller zu lösen».
Im November 2018 reichte FDP-Grossstadtrat Diego Faccani ein Postulat mit dem Titel «Lehrer sollen wieder Schule geben dürfen!» ein. Darin fordert er den Stadtrat auf, flächendeckende Schulleitungen für die Primar- und Oberstufenschulen der Stadt zu prüfen. Faccani schreibt, dass die Aufgaben der Lehrerinnen und Lehrer immer komplexer würden. Darum sei es «umso wichtiger, dass genügend Zeit für den Unterricht übrig bleibt». Lehrpersonen sollten sich nicht mit administrativen und personellen Details herumplagen müssen, sondern ganz für ihre Schützlinge da sein können, fordert der FDP-Parlamentarier.
Kurz nach Faccani reichte Urs Tanner (SP) ein weiteres Postulat ein. Darin fordert er die Neugestaltung und Attraktivierung des Stadtschulrats, also der vom Volk gewählten städtischen Schulbehörde, zu überprüfen. Dabei dürfe es keine Tabus geben, so Tanner.
«Strukturen überprüfen»
Wie Raphaël Rohner gegenüber den SN sagt, wird er im Namen des Stadtrats und des Stadtschulrats zu allen drei Verstössen zusammengefasst Stellung nehmen, weil sie sich inhaltlich überschneiden. «Sowohl der Stadtrat wie auch der Stadtschulrat sind der Ansicht, dass die Strukturen überprüft und angepasst werden müssen», sagt der Bildungsreferent. Wie sich in einer Umfrage unter den Fraktionspräsidenten zeigt, werden die Vorstösse eine Mehrheit finden (siehe Text unten).
Es scheint insofern ein guter Zeitpunkt zu sein, die Strukturen grundlegend anzuschauen, weil Ende April die Ergebnisse einer Organisationsanalyse des ganzen Verwaltungsbereichs Bildung vorliegen. Diese wurde im vergangenen Dezember einer externen Beratungsfirma in Auftrag gegeben, nachdem bereits der zweite Bereichsleiter Bildung seine Stelle aufgrund zu hoher Belastung aufgegeben hatte.
«Vorsteher+»-Modell seit 2014
Zugleich wurde im vergangenen Jahr das Modell «Vorsteher+» untersucht. Dass dieses Modell in der Stadt eingeführt wurde, geht auf die gescheiterten Abstimmungen über Schulleitungen zurück. So wurde eine entsprechende Vorlage 2010 an der Urne abgeschmettert. Zuletzt wurde im März 2012 kantonal abgestimmt: Damals stimmten 52,7 Prozent der Bevölkerung gegen die flächendeckende Einführung von geleiteten Schulen. Auch 2009 fiel eine kantonale Schulrevision, die Schulleitungen vorsah, beim Volk durch.
Noch im September 2012 präsentierte der Stadtrat eine Vorlage, die als Alternative zum Schulleitermodell ausgearbeitet worden war. Der Kern der Vorlage: Eine Lehrperson, die einen Teil ihrer Arbeitszeit für das Amt des Vorstehers einsetzt, bekommt mehr Kompetenzen und der Stadtschulrat soll sich mit der Personalführung und mit strategischen Fragen befassen. Das neue System wurde mit jährlichen Mehrkosten von 185'000 Franken veranschlagt.
Das Parlament wollte damals aber nichts von dieser Vorlage wissen und schickte sie zurück an den Stadtrat. Mit diversen Anpassungen wurde sie im zweiten Anlauf im Juni 2013 durchgewinkt. Per Schulstart im August 2014 trat die neue Regelung dann in Kraft. Seither erfüllen die Vorsteher eine Vielzahl administrativer Aufgaben und vertreten die Schule nach aussen. Organisatorisch sind die Vorsteher dem jeweils zuständigen Stadtschulrat unterstellt.
Stadtschulrat hat Personalführung
Der Stadtschulrat besteht aus einer Präsidentin, die mit einem Pensum von 50 Prozent angestellt ist, und sechs sogenannten Ephoren, die für eine gewisse Anzahl Schulhäuser zuständig sind. Auch der Bildungsreferent hat von Amtes wegen Einsitz im Gremium. Die Personalführung der rund 500 Lehrpersonen in der Stadt Schaffhausen obliegt den mit 20 Stellenprozenten angestellten Stadtschulräten. Zudem sind die Mitglieder mit der Qualifikation der Lehrpersonen betraut. Der Stadtschulrat besitzt aber keine Finanzkompetenz, was für eine Exekutivbehörde eine Ausnahme ist.
Administrativ für die 15 Schulen und 36 Kindergärten zuständig ist derweil das Schulamt. Es führt die Finanzen, die Personal- sowie Schüleradministration und ist für die bauliche Infrastruktur zuständig. Zudem leistet der Bereichsleiter und das Schulamt dem Stadtschulrat Unterstützung, wenn es um pädagogische Aufgaben geht.
Kritiker des bestehenden Systems monieren: Die sehr komplexe Aufgabenverteilung und die historisch gewachsenen Strukturen führten dazu, dass die Wege zu lang seien, wenn schnell gehandelt werden müsse. «Diese teilweise unklare Rollenverteilung gilt es nun zu analysieren», sagt Rohner. «Das ist ein längerer Prozess und dürfte mehr als ein halbes Jahr in Anspruch nehmen.»
Warten auf den Kanton
Die Abschaffung des Stadtschulrats wird in diesem Prozess aber keine Option sein: Das kantonale Schulgesetz schreibt die Instanz einer Schulbehörde vor. «Die Präsidentin des Stadtschulrats, Katrin Huber, und die Stadtschulräte machen ihre Aufgaben zudem mit viel Engagement», betont Rohner. «Sie investieren viel mehr Zeit als sie mit ihren Stellenprozenten müssten.»
Das kantonale Schulgesetz hält indes bereits heute fest, dass Gemeinden Befugnisse ihrer Schulbehörden an Schulleitungen auslagern können. Der Kanton beteiligt sich derzeit aber nicht an den Mehrkosten, die durch Schulleiterstellen entstehen: Gemeinden wie Neuhausen, Thayngen oder Beringen tragen sämtliche Kosten alleine.
Dies soll sich ändern, fordert Kantonsrat und Grossstadtrat René Schmidt (GLP) in einem Postulat, das er Ende Oktober 2018 einreichte. Er will, dass die Kantonsregierung einheitliche Rahmenbedingungen betreffend flächendeckend geleiteten Schulen im Kanton Schaffhausen ausarbeitet. Dazu gehöre auch die finanzielle Beteiligung an den Kosten durch den Kanton, so Schmidt. Dem stimmt Stadtrat Rohner, der ebenfalls Kantonsrat ist, zu: «Ja, es braucht eine kantonale Mitfinanzierung.»
Die Postulate von Diego Faccani (FDP) und Urs Tanner (SP), die eine Überarbeitung der Führungsstrukturen an den Schulen der Stadt Schaffhausen fordern, dürften am Dienstag aufgrund der Verhältnisse im Parlament dem Stadtrat überwiesen werden: Sowohl die FDP- als auch die SP-Fraktion steht hinter den Vorstössen ihrer Kollegen. Opposition gegen die Absicht, Schulleitungen in der Stadt zu installieren, wird von der SVP kommen. «Schulleitungen sind unnötig», sagt Michael Mundt, Präsident der SVP/EDU-Fraktion. Dass in der Vergangenheit nicht alles rund gelaufen sei an Schaffhauser Schulen, werde nicht bestritten, so Mundt. «Ein Hauptgrund für diese Probleme ist aber oft mangelnde Sprachkenntnisse von Schülern und nicht das Fehlen einer Schulleitung.» Diese Problematik müsse mittels präventiven Massnahmen, etwa früherer Förderung der Deutschen Sprache bei fremdsprachigen Kindern, angegangen werden.
Neben der Installation von Schulleitungen wird auch die Rolle der Schulbehörde der Stadt, der Stadtschulrat, zu reden geben. Postulant und SP-Fraktionschef Urs Tanner: «Das Ziel ist, die beste Lösung für die Schule auszuarbeiten.» Dazu werde er mit Vorschlägen, wie Schulleitungen und Schulbehörden in anderen Kommunen zusammenarbeiten, beitragen. «Alle Vorstösse sind in der SP aber unbestritten», sagt Tanner weiter. Auch die AL spricht sich seit längerer Zeit für Schulleitungen aus.
Unbestritten ist das Anliegen auch bei GLP-Grossstadtrat René Schmidt, der die Mitte-Fraktion präsidiert. «Die Stadt Schaffhausen ist wohl die einzige Stadt ihrer Grösse in der Schweiz, die mit Führungs- und Verwaltungsstrukturen noch aus dem 20. Jahrhundert den Schulbereich führen muss», sagt er.
Dass Handlungsbedarf bestehe, sehe auch die FDP eindeutig, sagt deren Fraktionspräsident Martin Egger. «Die Frage ist nur, wie die Lösung ausgestaltet wird», sagt er. «Ich bin deshalb gespannt auf die Diskussion und konkrete Vorschläge.» (dmu)
