Der Schaffhauser Stadtrat zieht eine positive Bilanz der ablaufenden Legislatur 2017 bis 2020: Es ist der Stadt gelungen, viele Projekte umzusetzen und Investitionen zu tätigen. Auch finanziell ist die Stadt derzeit gut für die Herausforderungen der Zukunft gerüstet.
«Ich bin sehr zufrieden und stolz darüber, was wir als Stadtregierung mit unseren Mitarbeitern erreicht haben.» Das sagte Stadtpräsident Peter Neukomm (SP) gestern an der Pressekonferenz zur Bilanz der Legislaturschwerpunkte 2017 bis 2020, die aufgrund der Coronakrise als Videokonferenz stattfand. Die Stadt habe in den letzten vier Jahren besonders viele zukunftsträchtige Investitionen in die Wege geleitet. «Es war eine ziemlich einmalige Legislatur», sagte Neukomm mit Bezug auf die Zahl und Bedeutung der realisierten Projekte. Insgesamt wurden Investitionen von 155 Millionen Franken bewilligt. Der Stadtrat hat total 83 Vorlagen an den Grossen Stadtrat verabschiedet. Über 13 Vorlagen wurde auch an der Urne abgestimmt. 54 neue Unternehmen mit mehreren Hundert Arbeitsplätzen konnten in der Stadt angesiedelt werden.
Im Präsidialreferat strich Neukomm speziell die Entwicklung des Kammgarnareals heraus, über die am 30. August 2020 abgestimmt wurde. «Das Ergebnis war eine echt positive Überraschung», sagte Neukomm. Auch habe die Zusammenarbeit mit dem Kanton – der ein Stockwerk für die PHSH erwirbt – sehr gut geklappt. Im nächsten Jahr startet der Wettbewerb für die Platzgestaltung des Kammgarnhofs. «Ab 2025 wird das neue Kammgarnareal, gemeinsam mit dem neuen Stadthausgeviert, für eine wichtige Belebung unserer Altstadt sorgen», sagte der Stadtpräsident.
Eine familienfreundliche Stadt
Sozial- und Sicherheitsreferent Simon Stocker (AL), der den Stadtrat per Ende Jahr verlässt, freute sich über das Familienzentrum, das in den letzten Jahren aufgebaut, eröffnet und weiterentwickelt wurde. Mit der Baurechtsvergabe im Sommerwies sei es zudem gelungen, eine Zukunft für die Institution «Soziales Wohnen» zu finden, welche bisher auf dem Geissberg daheim ist. In den Stadtquartieren wurden neue Treffpunkte eingerichtet. Und derzeit laufen bei der städtischen Feuerwehr die letzten Vorbereitungen, um per 1. Januar 2021 das Feuerwehrpikett von der Schaffhauser Polizei zu übernehmen.
«Das war eine grosse Herausforderung», sagte Bildungsreferent Raphaël Rohner (FDP) zur Einführung des Lehrplans 21 auf allen Schulstufen. Bei den Informatik-Investitionen im Schulbereich sei die Stadt auf gutem Kurs. Ein besonders wichtiges Anliegen ist Rohner das Projekt der frühen Deutschförderung. «Über ein Drittel der Kinder im Vorschulalter beherrschen die deutsche Sprache nicht», sagte er. Die Anstrengungen der Stadt in diesem Bereich würden auch national wahrgenommen. In zwei Jahren soll das Pilotprojekt dann in ein Definitivum überführt werden. Erfreut ist Rohner wegen der Kulturstrategie 2018 bis 2028 und der Umnutzung der Bachturnhalle als mittelgrosse Bühne. «Damit wird eine Lücke in der Infrastruktur geschlossen – darauf haben zahlreiche Kulturschaffende gewartet», sagte der Kulturreferent. Mit dem Fussballkonzept werde die Zukunft des Mannschaftssports in der Stadt gewährleistet. «Fussball ist integrativ von grösster Bedeutung», so Rohner.
«Bei den Verkehrsbetrieben ist in den letzten Jahren kein Stein auf dem anderen geblieben», sagte Finanzreferent Daniel Preisig (SVP) – VBSH und RVSH wurden zusammengeführt, das ÖV-Angebot in Herblingen ausgebaut, und bereits stehen die ersten Elektrobusse im Einsatz. «Die Stadt konnte die Nettoverschuldung im Laufe der Legislatur vollständig abbauen», sagte Preisig. Dies trotz der starken Investitionstätigkeit. «Und dank unserer finanziellen Reserven können wir weiterhin gut schlafen», sagte er mit Blick auf die Auswirkungen der Coronakrise.
Wo die Entwicklung stattfinden soll
Baureferentin Katrin Bernath (GLP) betonte, dass mit dem Richtplan Siedlung eine wichtige Grundlage gelegt worden sei für die weitere bauliche Entwicklung der Stadt. Dabei wurden etwa Ebnat West, Mühlental, die Vordere Breite, Mühlenen und das Herblingertal als Transformationsgebiete identifiziert. Auch in die schulische Infrastruktur hat die Stadt investiert: So konnten der Erweiterungsbau der Breite-Schule und der neue Doppelkindergarten Herblingen eingeweiht werden. «Die Sanierung und Erweiterung des Schulhauses Kreuzgut wurde vom Volk gutgeheissen», sagte Bernath. Erstmals habe die Stadt das Label «Grünstadt» erlangt, und mit dem Energierichtplan sei ein Grundstein für die Wärmeversorgung der Zukunft gelegt worden.
Der Stadtrat hatte die Legislaturziele ursprünglich im April 2017 präsentiert. Als Leitsatz wurde damals «Üsi Stadt in Bewegig» ausgewählt. «Bloss gemeinsam geht es», sagte Raphaël Rohner gestern. Das gute Miteinander-Arbeiten sei einer der Erfolgsfaktoren der Schaffhauser Stadtregierung. So könne es gelingen, dass Schaffhausen nicht im Windschatten der Agglomeration Zürich verschwinde, sondern konkurrenzfähig und attraktiv bleibe. «Politisch sind wir uns nicht immer einig», sagte Daniel Preisig über den Stadtrat. «Aber wir sind einig darin, die Stadt Schaffhausen durch sinnvolle Investitionen und gute Projekte weiterzubringen.»
