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Schaffhauser Nachrichten: Erster Ökumenische Medienpreis der Schaffhauser Landeskirche: Das sind die Gewinner

12 Apr. 2024

Am Mittwochabend wurde zum ersten Mal der Ökumenische Medienpreis der Schaffhauser Landeskirchen an drei Personen...

«2020 war nicht ­unbedingt unser Jahr», sagte Ortsparteipräsident Stephan Schlatter am Montagabend an der Jahresversammlung der städtischen FDP. Er zählte die Wahlen und Abstimmungen des letzten Jahres auf: Oft seien die Argumente der Partei nicht durchgedrungen.

Elena Stojkova

An den Regierungsratswahlen verlor Christian Amsler seinen Sitz, an den Stadtratswahlen kandidierten Raphaël Rohner und Diego Faccani – für Faccani reichte es nicht. Auch an den Kantonsratswahlen verlor die FDP den Sitz, den sie vier Jahre zuvor gewonnen hatte. Ihre Sitze an den Grossstadtratswahlen konnte die FDP zwar halten, jedoch verloren die Jungfreisinnigen ihren Sitz. «Es wird uns ein grosses Anliegen sein müssen, den Jungfreisinn in den nächsten Jahren zu unterstützen.»

Mit etwa 220 Mitgliedern sind die Mitgliederzahlen der FDP stabil. Bereits jetzt werde man mit der Kandidatensuche für die nächsten nationalen Wahlen sowie auch für die städtischen und kantonalen in vier Jahren beginnen, sagte Schlatter.

«Kampf gegen Windmühlen»

Man kämpfe im Rat regelmässig gegen Windmühlen, sagte Fraktionspräsident Martin Egger, der den Fraktionsbericht vorstellte. «Die meisten kommen mit einer vorgefassten Meinung in die Ratsdiskussion.» Nur für die Bühne werde im Rat gesprochen. «Würde man ohne Diskussion gleich zur Abstimmung kommen, würde es am Abstimmungsresultat nichts ändern», sagte Egger. «Damit müssen wir leben, und das ist nicht immer lustig.»

«Des Teufels» nannte er Baurechtsabgaben: «Das sind genau die Rechts-links-Diskussionen, bei denen wir im Grossen Stadtrat immer verlieren.» Genauso verhalte es sich mit den Steuersenkungen. Man sei in der Minderheit, die SVP-Vertreter seien die einzigen Verbündeten, die man im Rat habe. «Sitzungsgeld ist teilweise Schmerzensgeld. Aber wir geben nicht auf.»

Auf über 31'500 Franken belief sich der Betriebsertrag der städtischen FDP 2020. Man schloss mit 138 Franken Verlust ab. Für das Jahr 2021 hat man 15'000 Franken für die Wahlen und Abstimmungen reserviert sowie einen Verlust von 2000 Franken Verlust budgetiert, wie Kassier Markus Bührer sagte. «Wir werden lieber positiv als negativ überrascht.»

Verabschiedung und Wahlen

Nach der Abnahme der Jahresberichte des Partei- sowie des Fraktionspräsidenten und der Jahresrechnung durch die anwesenden Freisinnigen wurden vier Vorstandsmitglieder verabschiedet. Hans-Peter Meier tritt an die Stelle von Brigitta Hinterberger, die zehn Jahre lang Sekretärin war. Res Hauser ersetzt den bisherigen Kassier Markus Bührer. Hauser war bisher der Vertreter der Jungfreisinnigen – für ihn rückt die junge Unternehmensberaterin Pia Herrmann nach. Gastronom Tomislav Babic wurde ebenfalls verabschiedet, genauso der Revisor Roman Spescha, der die Partei verlässt. In den Vorstand neu gewählt wurden Severin Brüngger und Christian Stamm, ausserdem Yves Collet als Revisor.

Eine grosse Aufgabe habe die FDP nun, sagte Bildungsreferent Raphaël Rohner zum Schluss. «Es wird immer schwieriger, sich zu positionieren und Mehrheiten zu erreichen, wenn man nicht zu den Gewinnern gehört.» Man müsse nun einen stärkeren Bezug zur Bevölkerung schaffen und ihre Anliegen abholen.

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