Das Stadtparlament hat am Dienstag den Kredit für den Neubau des KSS-Hallenbads von 31,7 Millionen Franken genehmigt. Die Vorlage kommt nun vors Volk. Der Rat stritt aber ausgiebig über die Parkplätze im Projekt.
von Mark Liebenberg
Die Vorlage beinhaltet eines der teuersten Bauprojekte der letzten Jahrzehnte für die Stadt Schaffhausen und entsprechend hat sich das Stadtparlament am Dienstag Zeit genommen – eine ganze Ratssitzung nämlich. 80 Millionen Franken soll ein Neubau für das KSS-Hallenbad auf der Breite kosten, so eine von unabhängiger Stelle überprüfte Kostenschätzung. Schöner, grösser und moderner soll dieser Bau auf dem Gelände werden (SN vom 20. Mai 2022).
Und die Finanzierung ist praktisch schon in trockenen Badetüchern: Abzüglich erwarteter Fördergelder und weiterer Beiträge (namentlich einer Vorsteuer-Rückvergütung der neu als Genossenschaft organisierten KSS) bleibt ein Investitionsvolumen von netto 73,7 Millionen Franken. Der Kanton will das Projekt im Rahmen seines Sportanlagenkonzeptes mit 12 Millionen Franken unterstützen, vorbehältlich einer Volksabstimmung dazu. Die Jakob und Emma Windler-Stiftung hat sich bereit erklärt, den Neubau mit maximal 30 Millionen Franken zu unterstützen.
Rat stellt sich sehr deutlich hinter Pläne
Der Anteil der Stadt beträgt somit 31,7 Millionen Franken, und darüber wurde am Dienstag debattiert. Und zwar nur darüber: Ein konkretes Projekt liegt nämlich noch gar nicht vor, wie der Stadtrat wiederholte. Parlament und Volk stimmen nach dem sogenannten «St. Galler-Modell» über ein Kostendach ab, nicht über konkrete Baupläne. Das soll verhindern, dass viel Steuergeld in die Planung investiert wird, die dann von einem allfälligen Volksnein zunichtegemacht werden könnte.
Obwohl es also noch viele offene Fragen gibt, war die Meinung im Rat aus allen Fraktionen einhellig: Das 50 Jahre alte Bad ist am Ende seiner Lebensdauer angelangt, Schaffhausen braucht einen Neubau für acht Hallenbad-Bahnen, Fitness und Wellness und ein Restaurant. Das in der Vorlage umrissene Energiekonzept (Holzschnitzelheizung mit Option auf Fernwärme) fand im Rat viel Zustimmung.
Gleich drei Stadträte verteidigten das Vorhaben, neben Baureferentin Katrin Bernath (GLP), Sportreferent Raphaël Rohner (FDP) machte sich auch der Finanzreferent Daniel Preisig (SVP) für eine Zustimmung im Rat stark. Schon im nächsten Jahr soll die Vorlage dann vors Volk. 2029 soll die Anlage in Betrieb gehen.
Sätze zur Situation
Jeanette Grüninger (SP): «Die Besucher erhalten ein Bad zum Schwimmen, Springen, Stemmen, Schlemmen, Schminken und Schwitzen nach Lust und Laune.» … und Schwitzen, Schwatzen, Sitzen, Spritzen! Poetische Schwärmereien in einer Fraktionserklärung.
Daniel Preisig, Finanzreferent: «Über das Schicksal des Altbaus werden wohl erst ihre Nachfolger im Rat entscheiden.» Mehrdeutige Bedeutung des Wortes «Generationenprojekt».
Urs Tanner (SP): «Beim Parkplatzangebot sind wir heute adipös unterwegs, das muss man einfach anerkennen.» Gegen Adipositas hilft viel Fitness, um die es bei der Hallenbadvorlage ja auch ging.
Nur einer wollte die Rückweisung
Genau der Umstand, dass drei Stadträte für das Projekt zuständig sind, störte den SVP-Grossstadtrat Walter Hotz (SVP): «Wer ist dann schlussendlich dafür verantwortlich, das müssen Sie mir mal sagen.» Er beklagte, das Ganze sei ein Projekt «von völlig überrissenen Dimensionen und Kosten», das von der Verwaltung und der KSS-Verwaltungskommission entwickelt worden sei, das man jetzt dem Steuerzahler aufdrücken wolle. Jahrelang sei man von 40 bis 50 Millionen ausgegangen, jetzt sei es plötzlich doppelt so teuer. Das Projekt zeige nur sehr vage auf, wo diese Mehrkosten genau entstehen. Und dazu rechnet der Stadtrat auch noch mit einer Kostengenauigkeit von recht grosszügigen +/– 20 Prozent. «Kollegen, so geht es nun wirklich nicht.» Rohner argumentierte, der Auftrag für die Neubauvorlage komme immerhin vom Stadtparlament selbst. Und Bernath sagte, beim Bauprojekt selber werde ein Lenkungsausschuss die eigentliche Führung haben.
Das Schicksal des alten Hallenbads
Hotz’ Antrag, das Geschäft an die Baufachkommission zurückzuweisen, scheiterte mit 29 zu (s)einer Stimme bei zwei Enthaltungen, Aber in einem Punkt, den Hotz ebenfalls kritisiert hatte, gab es zustimmende Voten. Urs Tanner (SP) fasste es so zusammen: «Dass wir in einer Vorlage für 80 Millionen Franken einfach darüber schweigen, was mit dem alten Hallenbadgebäude geschieht, das ist schon ein bisschen komisch.» Er schlug vor, wenigstens einige Ideenskizzen zu entwickeln. Die FDP ging sogar weiter. Stephan Schlatter forderte, das Gebäude aus dem Inventar der schützenswerten Bauten zu streichen – um es einfacher abreissen zu können.
Tatsächlich zeigte sich, dass eine Mehrheit der Wortführer das alte Hallenbad am liebsten abreissen würde. Dennoch setzte sich mit 23 zu 6 Stimmen die Überzeugung durch, dass man das Schicksal des Altbaus nicht besiegeln wolle – und damit die Vorlage mit einer emotionalen Frage überladen und vor dem Volk möglicherweise gefährden. Zudem, so Stadträtin Bernath: «Ob es einen Bedarf für das Gebäude gibt und welchen, stellt sich im Jahr 2030 möglicherweise anders dar.»
Wie viele Parkplätze braucht’s?
Aus der SP wiederum kam der Antrag, die im Untergeschoss des Neubaus geplante Tiefgarage nur für 130 statt, wie vorgesehen, für 150 Parkplätze auszurichten. Die Diskussion entbrannte entlang der alten Stadtschaffhauser Gräben in der Parkplatzfrage. «Die Gewohnheiten werden sich nie ändern, wenn wir die Infrastruktur immer weiter ausbauen», sagte Matthias Frick (SP). Doch für einmal obsiegten Mitte und Bürgerliche mit dem Hinweis, dass ein Parking – zumal ein unterirdisches – bei einem Projekt von dieser Grössenordnung dazugehöre, einen Nutzen für das ganze Quartier habe und man die E-Mobilität mitdenken müsse, die im Jahr 2029 an einem andern Ort sein werde. Die Parkplatzidee der SP scheiterte mit 23 zu 6 Stimmen.
Auch eine letzte Ergänzung wurde von der Ratsmehrheit verworfen: Stephan Schlatter forderte, dass nach Annahme der Vorlage eine Art Begleitkommission des Parlaments bei der Gestaltung in einem konkreten Bauprojekt mitbestimmen solle. «In der letzten Zeit haben in der Stadt mehrere Bauvorhaben Unmut erregt, als sie dann realisiert wurden. Zum Beispiel an der Rheinuferstrasse, beim Stadthausgeviert oder bei den sensationell platzierten Baumtrögen auf dem Herrenacker.» Die Baureferentin erklärte, es werde wohl eine Baukommission gebildet werden, in der alle Interessen abgeholt würden, also auch jene des Quartiers, der Sportvereine und des Gewerbes.
In der Schlussabstimmung stimmte der Rat der Vorlage mit 29 Ja- zu einer Nein-Stimme und einer Enthaltung sehr deutlich zu.
