Eine Mehrheit des Kantonsrats will die aktuelle Form, wie der Kanton die Volksschulen mitfinanziert, nicht antasten. Doch Raphaël Rohner warnte davor, die Augen vor grossen Herausforderungen zu verschliessen.
von Dario Muffler
Hannes Knapp (SP, Schaffhausen) brachte am Montag die Sicht eines Aussenstehenden auf den Punkt: «Es mag merkwürdig klingen, wenn eine Spezialkommission fünf Sitzungen abhält und danach vom eigenen Resultat abrät.» Mit ihrem Antrag, nicht auf die Vorlage einzutreten, tat die Kommission, welche sich mit der Neuausrichtung der Mitfinanzierung der Volksschulen durch den Kanton befasst hatte, genau das (SN vom 20. Januar). Worum geht es? Aufgrund eines Postulats musste das Erziehungsdepartement eine neue Berechnungsgrundlage für die kantonale Finanzierung für die Kindergarten-, Primar- und Oberstufenstufe erarbeiten. Mittels Schülerpauschalen sollten Gemeinden künftig bewogen werden, grössere Klassen zu bilden. Das Ziel war es, so Kosten zu sparen, um dieses Geld in die Schulqualität investieren zu können. Soweit die Idee.
Doch im Laufe der Debatte in der Kommission wurde die Vorlage der Regierung so stark verändert, dass das ursprüngliche Ziel damit nicht mehr erreicht werden konnte. Das musste am Montag auch Erziehungsdirektor Patrick Strasser (SP) anerkennen. Deshalb schloss sich die Regierung dem Antrag der Kommission an. «Die neue Variante bedeutet nur viel mehr Aufwand für das Erziehungsdepartement», sagte Strasser. Mehr nicht.
Stadt und Neuhausen unter Druck
Sämtliche Fraktionen standen hinter dem Antrag der Kommission. Ihre Sprecher äusserten sich alle ähnlich: Man sei zum Schluss gekommen, dass die vorliegende Lösung nicht sinnvoll sei. Individuelle Gespräche mit Gemeinden seien zielführender (SP und Grüne), wenn nötig müsse das Erziehungsdepartement eben durchgreifen (SVP).
Nur einer wagte, die Eintracht zu stören: der städtische Bildungsreferent Raphaël Rohner (FDP). «Ich blicke mit Besorgnis auf die Finanzierung unserer Schule», sagte er. «Wir werden nicht darum herumkommen, uns zu überlegen, wie der Kanton die grossen Herausforderungen in den Schulen mitfinanziert.» Rohner erinnerte daran, dass vor allem die Gemeinden Schaffhausen und Neuhausen die Hauptlast der Integration von Fremdsprachigen sowie Migrantinnen und Migranten tragen würden.
«Wir werden nicht darum herumkommen, uns zu überlegen, wie der Kanton die grossen Herausforderungen in den Schulen mitfinanziert.»
Raphaël Rohner (FDP), städtischer Bildungsreferent
Der städtische Finanzreferent Daniel Preisig (SVP) ergänzte: «Wir haben festgestellt, dass ein Ungleichgewicht bei der Schulfinanzierung besteht.» Mit dieser Vorlage löse man das Problem aber nicht. «Besser jetzt einen Schritt zurück machen und irgendwann zwei vorwärts.»
Am Montag machte das Parlament einen Schritt zurück und stimmte mit 49 zu 4 Stimmen für Nichteintreten.
