Der Schaffhauser Stadtrat hat seine Ziele und Massnahmen für die Legislaturperiode 2021-2024 definiert und den Medien vorgestellt.

von Nathalie Homberger

Schaffhausen. Eine grosse Anzahl an Projekten hat der Schaffhauser Stadtrat für die Legislaturperiode 2021-2024 definiert und vergangene Woche vorgestellt. Genauer gesagt handelt es sich um 5 Schwerpunkte, 21 Ziele und 99 Massnahmen.» Dazu erklärt Finanzreferent Daniel Preisig: «Wir sind kein Gremium, das unverbindlich bleibt, das Angst vor Risiken hat, das möglichst wenig anfasst. Wir sind ein Gremium, das hohe Ziele und viele Projekte hat und in die Zukunft investiert. Die grösste Herausforderung ist, dass wir das stemmen können. Da sind wir mutig, aber gut unterwegs.» Dazu passt der übergeordnete Leitsatz des Stadtrats: «Schaffhausen investiert in die Zukunft». «Damit setzt der Stadtrat den bereits eingeschlagenen Weg fort», erklärt Stadtpräsident Peter Neukomm. «Uns ist bewusst, dass viel Arbeit, Energie und politische Überzeugungskraft nötig sein werden.» In den letzten Jahren wurden viele Grossprojekte wie das Stadthausgeviert, die Elektrifizierung der Verkehrsbetriebe oder die Neugestaltung des Kammgarnhofs aufgegleist. Die Projekte müssen in der neuen Legislatur umgesetzt werden. «Das wird uns alle stark fordern», so der Stadtpräsident.

Die Schwerpunkte in Kürze

Der erste Legislaturschwerpunkt beinhaltet die Umsetzung des Smart City Programms und das Vorantreiben der Digitalisierung in der Verwaltung, erklärt Peter Neukomm. «Das Smart City soll nicht nur Daten und Infrastrukturen, sondern auch Menschen besser vernetzen.» Zu den Massnahmen gehören beispielweise die Verbesserung und Erweiterung von Online-Angeboten oder die Optimierung und Automatisierung von Verwaltungsprozessen.
Der zweite Legislaturschwerpunkt, vorgestellt von Bildungsreferent Raphaël Rohner, betrifft die zukunftsgerichtete räumliche Entwicklung. Dabei soll in Räume für kulturelle Angebote, die Schul- und Sportinfrastruktur sowie die Entwicklung von Schlüsselarealen investiert werden. Massnahmen zur Umsetzung sind unter anderem die Verabschiedung und Umsetzung des Gesamtverkehrskonzepts, die Umsetzung der bereits vorgestellten Schulraumplanung oder die Verabschiedung der Vorlage des Neubaus des KSS-Hallenbads.
Der dritte Schwerpunkt umfasst eine lebendige und familienfreundliche Stadt. Wie Sozial- und Sicherheitsreferentin Christine Thommen betont, stehen die Bewohnerinnen und Bewohner und ihr Lebensumfeld im Zentrum. Die Stärkung familienfreundlicher Angebote sowie die Förderung für ein selbstbestimmtes Leben im Alter stehen im Fokus. Weiter gehören die Aufwertung von öffentlichen Räumen wie dem Herrenacker oder die Weiterentwicklung von Quartiertreffpunkten zu den Massnahmen. Baureferentin Katrin Bernath stellte den vierten Legislaturschwerpunkt über die nachhaltige Umwelt- und Energiepolitik vor. Erneuerbare Energien und die E-Mobilität werden hier grossgeschrieben. Zudem soll in den Klimaschutz und in die Aufwertung natürlicher Lebensräume investiert werden. Dies soll unter anderem mit der Verabschiedung der Klimastrategie sowie mit der Genehmigung der Rahmenkreditvorlage und dem Ausbau der Wärmeverbünde erreicht werden.
Der letzte Schwerpunkt umfasst das Sicherstellen einer leistungsfähigen öffentlichen Hand. Dafür sollen eine moderne Verwaltungsinfrastruktur und eine professionelle Verwaltungsführung sichergestellt werden. Zu den Massnahmen gehören unter anderem die Umsetzung des Projekts Stadthausgeviert mit einem zentralen Empfang, der Erhalt eines Polizeipostens in der Stadt oder die Verbesserung der internen sowie externen Kommunikation. Auch seien eine vorausschauende Finanzplanung und die Stärkung der Stadt als Wirtschaftsstandort von Wichtigkeit, ergänzt Finanzreferent Daniel Preisig.

Unter stadt-schaffhausen.ch sind detaillierte Infos zu den Schwerpunkten und Massnahmen zu finden.